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Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.
Quellen: eRecht24 Disclaimer, eRecht24 Facebook Datenschutzerklärung, Datenschutzerklärung Google Analytics, Google Adsense Haftungsausschluss, Datenschutzerklärung Google +1, Twitter Datenschutzerklärung
AGB
§ 1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden und für die Nutzung des Onlineangebotes. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.
§ 2 Vertragsschluss, Beginn der Mitgliedschaft und Leistungsgegenstand
Der Vertragsschluss findet über unsere Handelssoftware auf unserer Domain statt. Die Anmeldung als Mitglied erfolgt über ein Onlineformular. Die Anmeldung wird unsererseits unter Überlassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail bestätigt, mit der auch Benutzername und Passwort für den Zugang des neuen Mitglieds übersandt werden. Der Vertrag kommt mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail zustande und beginnt mit dem Tag der Übermittlung der Zugangsdaten und der Zugangsmöglichkeiten zum Mitgliederbereich.
Die im Mitgliederbereich zur Verfügung gestellten Inhalte sind nur digital zu beziehen, d.h. online Verfügbar, ohne Downloadmöglichkeit der Videos.
§ 3 Preise und Fälligkeit des Mitgliedsbeitrages
Als Mitgliedsbeiträge gelten die jeweils zum Anmeldezeitpunkt gültigen Preise inklusive der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer als vereinbart.
Der erste Mitgliedsbeitrag ist sofort nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die weiteren monatlichen Mitgliedsbeiträge sind jeweils an dem Tag im Monat zur Zahlung fällig, an dem der Vertrag geschlossen wurde. Bei einem Vertragsabschluss am 18. eines Monates sind die weiteren Beiträge somit ebenfalls jeweils zum 18. des Monates zur Zahlung fällig.
Gerät das Mitglied mit der Bezahlung des Beitrages in Verzug, sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von pauschal € 5,00 pro Mahnung zu verlangen. Entstehende Kosten aufgrund Rücklastschriften werden auf Nachweis in Rechnung gestellt.
§ 4 Vertragsschluss beim Erwerb von Sachen und Leistungsgegenstand
Der Vertragsschluss findet über unsere Handelssoftware auf unserer Domain statt. Dort werden verschiedene Artikel und Leistungen als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes (invitatio ad offerendum) dargestellt. Durch Auswahl eines Artikels fügen Sie diese Ihrem virtuellen Warenkorb zu. Um auf den virtuellen Warenkorb zugreifen zu können, müssen Sie sich als Neukunde zunächst registrieren lassen oder als Bestandskunde einloggen. Anschließend können Sie in dem angezeigten Warenkorb die Eigenschaften des Artikels (Anzahl etc.) beeinflussen. Zudem werden die jeweiligen Preise und Versandkosten angezeigt. Sodann bestätigen Sie die angezeigten Attribute und geben mit Bestätigung der Bestellung ein Angebot ab. Nach Eingang in unserem System erhalten Sie eine E-Mail mit einer Auftragsbestätigung, den für die weitere Bearbeitung notwendigen Daten und Handlungsanweisungen und den gebotenen Verbraucherinformationen. Durch diese Bestätigungs- E-Mail einschließlich dieser AGB kommt der Vertrag zustande.
§ 5 Preise und Fälligkeit beim Erwerb von Sachen
- Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzlich gültige Umsatzsteuer. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Für die ersten 30 Tage ist ein Testzugang für 1 Euro vereinbart. Anschließend wird der jeweils vereinbarte Beitrag fällig.
- Die zusätzlich zu bezahlenden Liefer- und Versandkosten werden jeweils vor Vertragsabschluss im virtuellen Warenkorb angezeigt.
- Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine über die üblichen Grundtarife hinausgehenden Kosten.
§ 6 Zahlungsmöglichkeiten und Rechnung
Die vereinbarten Preise werden grundsätzlich über unseren Zahlungsanbieter digistore24 bezahlt und abgewickelt. Hier kann der Kunde unter verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen.
Es kann monatliche, halbjährliche oder jährliche Zahlungsweise vereinbart werden.
§ 7 Widerrufsrecht
Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Bei der Überlassung einer Sache vor Ablauf der Frist kann der Widerruf auch durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware auf dem Postweg versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu € 40,00 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über € 40,00 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen, es sei denn die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung wurden noch nicht erbracht. Bei digitalen Produkten gelten die entsprechenden Bedingungen von digistore24.com.
Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn diese nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie das Eigentum des Verbrauchers in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was den Wert beeinträchtigt.
Wenn ein Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, besteht kein Widerrufsrecht.
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
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E-Mail: email(at)buehner-investdotcom
bzw. an digistore24.com, sofern es sich um ein digitales Produkt handelt.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertragliche Zahlungsverpflichtung für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ansonsten gelten bei Vertragsabschluss die Bedingungen von digistore24.com.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Kündigung bei Mitgliedschaften
Die Mitgliedschaft kann grundsätzlich ohne Angabe von Gründen schriftlich (per Post, per Fax, per Email) zu demjenigen Tag des Monats gekündigt werden, der dem Tag des Vertragsschlusses entspricht. Wurde der Vertrag am z.B. 18. eines Monats geschlossen, ist eine Kündigung jederzeit zum Ablauf der vertraglichen Mitgliedschaft möglich.
§ 9 Eigentumsvorbehalt bei der Lieferung von Sachen
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 10 Schutzrechte
Jedes Mitglied hat das Recht, die im Rahmen der Mitgliedschaft angebotenen Inhalte für seine persönlichen Zwecke zu verwenden, für sich auszudrucken sowie den Mitgliederbereich für die Dauer der Mitgliedschaft zu nutzen. Das Mitglied darf keine Kopien der Unterlagen – sei es entgeltlich oder unentgeltlich – an Dritte weitergeben, vermieten oder verleihen. Die bereitgestellten Inhalte auf unserer Domain sind durch die Autoren und / oder Lizenzgeber urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte bleiben den Urhebern und /oder Lizenzinhabern vorbehalten. Die Mitglieder von unserem Projekt erhalten keinerlei Eigentum oder Verwertungsrechte an dem bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
§ 11 Haftung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Körper- und Gesundheitsschäden, bei Verlust des Lebens oder bei zugesicherten Eigenschaften.
Soweit Schadenersatzansprüche uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt sind, gilt dies auch für die Haftung unserer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Mitgliederpflichten – auch beim Partnerprogramm und bei Benutzung der Foren
Das Mitglied wird sein Passwort und den Nutzernamen vertraulich halten. Ungewollte Aktivitäten über seine Zugangsberechtigung (Passwort, Nutzername) muss das Mitglied selbst verantworten.
Das Mitglied verpflichtet sich Rechte Dritter, insbesondere Schutzrechte wie Urheber- und Markenrechte zu respektieren, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen und jede Form von Schmähkritik, Beleidigung, Verleumdung oder andere rechtswidrige Aktivitäten zu unterlassen. Bei einem Verstoß hiergegen sind wir berechtigt, sämtliche Vertragsbeziehungen fristlos zu kündigen.
Die Nutzung der Foren zu Vertriebsaktivitäten, die nicht im Interesse von uns steht, ist verboten.
§ 13 Partnerprogramme
Wir bieten die Möglichkeit, sich Provisionsansprüche durch Unterstützung beim Verkauf und Vertrieb verschiedener Produkte zu verdienen.
Hierfür gelten die nachfolgenden besonderen Bedingungen:
1. Mit der Anmeldung zum Partnerprogramm akzeptiert das Mitglied diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich und erhält umfangreiche Werbemittel zum Bewerben des Partnerprogrammes. Die Anmeldung zum Partnerprogramm kann auch unabhängig von einer Mitgliedschaft oder einem Kauf erfolgen.
2. Wenn der Partner ein Mitglied für uns wirbt und dieses Mitglied die regulären Monatsrate bezahlt, erhält der Partner jeweils die im Partnerprogramm zugewiesenen Beträge, solange der von ihm geworbene Kunde Mitglied bleibt und den Mitgliedsbeitrag bezahlt. Ein Provisionsanspruch für den verbilligten Mitgliedsbeitrag des ersten Monates besteht nicht.
3. Kauft jemand Waren über eine vom Partner betriebene Website, erhält der Partner eine Verkaufsprovision. Die Verkaufsprovision beträgt für Verbraucher den im Partnerprogramm angegebenen Betrag. Umsatzsteuerpflichtige Unternehmer erhalten den Provisionsbetrag zzgl. Umsatzsteuer als Provision.
4. Es ist dem Partner nicht gestattet, über den eigenen Partnerlink (Affiliate-Link) Einkäufe zu tätigen oder anderweitig Provisionen für eigene Käufe oder Mitgliedschaften zu generieren. So entstandene Provisionen werden nicht angerechnet.
5. Der Partner erhält jeweils zum Monatsende eine Abrechnung. Die Auszahlung der Provision erfolgt im Folgemonat auf ein von ihm zu benennendes PayPal-Konto.
6. Wir versuchen nach bestem Wissen und Gewissen, unsere Webseite rund um die Uhr verfügbar zu halten. Sollte es trotzdem zu Ausfällen oder Downtimes kommen, sind wir für eventuelle Schäden oder Verdienstausfälle nicht haftbar.
7. Der Partner hält uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die der Partner im Rahmen seiner eigenverantwortlichen Tätigkeit verursacht und zu vertreten hat.
8. Der Partner hat die geltenden Rechtsnormen einzuhalten. Er verpflichtet sich insbesondere die Datenschutzansprüche, die Urheberrechte der im Rahmen dieses Vertrages ihm bekanntgewordenen Personen und Werke zu schützen und zu respektieren sowie Verstöße gegen das UWG zu unterlassen. Bei Verstößen hiergegen sind wir berechtigt, sämtliche Vertragsbeziehungen mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Bei derartigen Verstößen besteht kein Provisionsanspruch des Partners.
§ 14 Datenschutz und Auskunftsrecht
- Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Personenbezogene Daten werden von uns nur dann und nur in dem Umfang erhoben, wie sie Sie uns mit Ihrer Kenntnis selbst zur Verfügung stellen. Insbesondere erfolgt eine Nutzung dieser personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung / Marktforschung sowie zur Gestaltung und Nutzung unsere Dienste nur, wenn Sie uns ausdrücklich hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben. Eine Angabe der Verarbeitungszwecke erfolgt an den entsprechenden Stellen unserer Website und unterliegt keiner nachträglichen Änderung. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre Einwilligung nur dann, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind.
- Sie haben das Recht jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten, einschließlich Herkunft und Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Ihre Anfrage richten Sie bitte schriftlich oder per E-Mail an folgende Adresse:
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§ 20 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche zwischen uns und Unternehmen im Sinne des § 14 BGB ist der Sitz unseres Unternehmens.
- Auf das zwischen uns und dem Kunden bestehende Rechtsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung der Vorschriften über den Internationalen Warenkauf und des deutschen internationalen Privatrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 21 Salvatorische Klausel
Sollten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wir hiermit die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.